Nutzungsbedingungen

1. Vertragspartner und Geltung

Vertragspartner ist Said Zejjari, handelnd unter der Bezeichnung PilatusWeb, Luzern, Schweiz («Anbieter»). Die Bedingungen gelten für die Website hipsmile.com und die App HipSmile. Mit Nutzung, Kontoeröffnung oder Veröffentlichung einer Anzeige werden sie angenommen. Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nicht.

2. Leistungsbeschreibung

HipSmile ist ein Informationsgesellschafts- und Hostingdienst. Der Anbieter stellt technische Funktionen bereit, damit Gesuche und Angebote in der Nähe sichtbar werden und Nutzer oder Partnerorganisationen Kontaktwege wählen können. Der Anbieter schuldet keinen Erfolg einer Hilfe, keine Vermittlung einer bestimmten Person, keine Prüfung der Bedürftigkeit und keine Durchführung von Treffen, Transporten, Zahlungen oder Sachleistungen.

3. Keine Sonderrolle

HipSmile ist keine Behörde, kein Sozialamt, kein Krankenhaus, keine Apotheke, keine Bank, keine Treuhand, keine religiöse Instanz und kein Ersatz für gesetzlich anerkannte Vereine, Stiftungen oder Kafala-Stellen. Angaben auf der Plattform sind keine medizinische, rechtliche, finanzielle oder religiöse Beratung.

4. Nutzerkreis

Die Dienste richten sich ausschliesslich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und voll geschäftsfähig sind. Juristische Personen und Vereine handeln durch vertretungsberechtigte Erwachsene. Der Anbieter kann die Nutzung ohne Angabe von Gründen ablehnen, einschränken oder beenden, soweit nicht zwingendes Recht entgegensteht.

5. Konto und Wahrheit

Angaben müssen zutreffend sein. Der Nutzer hält Zugangsdaten geheim und haftet für die Nutzung seines Kontos, soweit er den Missbrauch nicht unverzüglich gemeldet hat. Eine Identitätsprüfung durch den Anbieter wird nicht zugesichert.

6. Anzeigen

Eine Sichtung vor Veröffentlichung ist freiwillig und ändert nichts daran, dass der einstellende Nutzer oder die Partnerorganisation allein für Inhalt, Bilder, Bedarf, Angebote, Rechtmässigkeit und Durchführung verantwortlich bleibt. Der Anbieter bestätigt nicht, dass ein Bedarf besteht, dass eine Person existiert, dass Sachen ungefährlich oder rechtmässig sind oder dass eine Organisation befugt ist. Beispiele auf der Website sind keine echten Vorgänge.

7. Nutzerinhalte

Mit dem Einstellen räumt der Nutzer dem Anbieter eine unentgeltliche, weltweite, nicht ausschliessliche Lizenz ein, Inhalte zum Betrieb der Plattform zu hosten, zu speichern, zu vervielfältigen und anzuzeigen. Der Nutzer versichert, über alle Rechte zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen. Der Anbieter wird nicht Inhaber der Inhalte.

8. Partnerorganisationen

Vereine, Stiftungen, Behörden und sonstige Partner bleiben allein Inhaber ihres Mandats, ihrer Sorgfaltspflichten und ihrer Beziehung zu begleiteten Personen. Eine Listung, eine Kampagne oder eine technische Schnittstelle begründet kein Joint Venture, keine Gesellschaft, keine Vertretung und keine Übernahme von Pflichten durch den Anbieter.

9. Kontakt und Treffen

Kontakt, Chat, Telefonate und Treffen erfolgen ausschliesslich in der Verantwortung der Beteiligten. Der Anbieter organisiert, überwacht und versichert keine Treffen. Öffentliche Orte werden empfohlen, nicht angeordnet. Jeder Nutzer prüft selbst Identität, Sicherheit und örtliches Recht, bevor er sich trifft, etwas übergibt oder entgegennimmt.

10. Geld, Sachen, Medikamente

Der Anbieter nimmt grundsätzlich kein Geld für Hilfsvorgänge entgegen und führt kein Treuhandkonto. Geld- und Sachleistungen stehen im Risiko der Beteiligten. Die private Abgabe von Arzneimitteln kann am Ort des Geschehens verboten sein; solche Vorgänge liegen allein bei den Beteiligten und, soweit vorgesehen, bei befugten Organisationen. Der Anbieter empfiehlt keine Umgehung arzneimittel-, zoll- oder vereinsrechtlicher Vorschriften.

11. Patenschaft und Kafala

Patenschaft, Kafala oder vergleichbare Formen laufen, soweit überhaupt, nur über dazu befugte Organisationen. HipSmile ist keine Kafala-Stelle. Gesichter und identifizierende Daten von Kindern dürfen nicht veröffentlicht werden.

12. Verbotene Nutzung

Verboten sind insbesondere Betrug, Täuschung über Bedarf oder Identität, Belästigung, Drohung, Hass, sexuelle Anbahnung, Ausbeutung, Handel mit Verbotenem, Umgehung von Sanktionen, das Einstellen von Inhalten über Minderjährige ausserhalb der zulässigen Wege sowie jede sonstige rechtswidrige Nutzung nach dem Recht des Handlungsorts, der Schweiz, der EU oder des Aufenthaltsstaates.

13. Meldung und Entfernung

Rechtsverletzungen sind an app@hipsmile.com zu melden, mit genauer URL oder Anzeigenkennung und Erläuterung. Der Anbieter kann Inhalte sperren oder löschen, Konten einschränken und Behörden beiziehen. Eine Pflicht zur Begründung gegenüber dem betroffenen Nutzer besteht nur, soweit das Gesetz sie anordnet. Eine Kenntnisnahme einzelner Meldungen begründet keine allgemeine Überwachung und keine Haftung für nicht gemeldete Inhalte.

14. Verfügbarkeit

Die Dienste werden ohne Zusicherung ununterbrochener Verfügbarkeit erbracht. Wartung, höhere Gewalt, Störungen von Hosting, Firebase, App-Stores, Netzen oder Endgeräten begründen keine Ansprüche.

15. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Personenschäden, soweit zwingend. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, namentlich für leichte Fahrlässigkeit, Hilfspersonen, indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, entgangene Hilfe, gescheiterte Treffen, Qualität oder Rechtmässigkeit von Drittangeboten, Handlungen oder Unterlassungen von Nutzern oder Organisationen, Datenverlust, und Ausfälle Dritter. Soweit eine Haftung danach noch verbleibt, ist sie auf den Betrag beschränkt, den der Nutzer dem Anbieter in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis für den betroffenen Dienst gezahlt hat, mindestens jedoch nicht über den zwingend zulässigen Höchstbetrag hinaus. Ist der Dienst unentgeltlich, so entfällt eine über die zwingende Haftung hinausgehende Einstandspflicht.

16. Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf seinen Inhalten, seinen Hilfsvorgängen, seinen Treffen oder seiner sonstigen Nutzung beruhen, einschliesslich angemessener Rechtsverteidigung, soweit der Anbieter den Nutzer unverzüglich unterrichtet und die Verteidigung nicht unredlich führt.

17. Laufzeit und Sperre

Der Nutzer kann das Konto jederzeit löschen lassen. Der Anbieter kann den Vertrag ordentlich oder aus wichtigem Grund beenden, Inhalte entfernen und den Zugang sperren. Bereits entstandene Ansprüche bleiben unberührt.

18. Recht, Gerichtsstand, regionale Vorschriften

Es gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Luzern, Schweiz, soweit zulässig. Zwingende Verbraucherschutz-, Datenschutz- und andere Vorschriften des Aufenthaltsstaates des Nutzers bleiben unberührt, namentlich in der EU/EWR, im Vereinigten Königreich, in der Schweiz, in Marokko, Tunesien, Ägypten, den VAE und in weiteren afrikanischen und arabischen Staaten, in denen der Dienst genutzt wird. Soweit solche Vorschriften nicht abbedungen werden können, gilt diese Vereinbarung daneben.

19. Sprache, Änderungen, Salvatorische Klausel

Bei Abweichungen zwischen Sprachfassungen ist die deutsche Fassung massgebend; andere Fassungen dienen der Information. Der Anbieter kann diese Bedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern; die jeweils veröffentlichte Fassung gilt ab Nutzung nach Veröffentlichung. Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Rest in Kraft; an ihre Stelle tritt diejenige wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.